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Rotkreuzgesetz erneuert

Jugendrotkreuz erstmals gesetzlich verankert

Mit 1. Februar 2008 ist das neue Rotkreuzgesetz in Kraft getreten, das die Aufgaben des Roten Kreuzes in Österreich definiert. Unter anderem ist hier auch der Schutz des Rotkreuz-Zeichens festgeschrieben, damit es im Konfliktfall Menschenleben retten kann.

Hintergrund der gesetzlichen Neuerung ist die stetige Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts, insbesondere durch die so genannten Zusatzprotokolle zu den Genfer Abkommen.

"Ich bin hoch erfreut über diese Erneuerung des Rotkreuzgesetzes. 100 Millionen Freiwillige und hauptberufliche Mitarbeiter/innen sind im Netzwerk der 186 Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften eingebunden und werden durch das Zeichen des Roten Kreuzes geschützt," so Fredy Mayer, Präsident des Österreichischen Roten Kreuzes. Das neue Gesetz löst das bestehende "Rotkreuzschutzgesetz" aus dem Jahr 1962 ab.

Im Gesetz sind die Aufgaben des Roten Kreuzes festgeschrieben. Angeführt wird die Vermittlung von humanitären Werten, die eine internationale Kernaufgabe des Roten Kreuzes ist. Als freiwillige Hilfsgesellschaft unterstützt das Rote Kreuz die österreichischen Behörden im humanitären Bereich. Im Zuge des Vermisstensuchdienstes, der Übermittlung von Rotkreuz-Familiennachrichten und von Familienzusammenführung ist das Rote Kreuz ermächtigt, die dazu erforderlichen Auskünfte einzuholen und Daten zu übermitteln. Für die internationalen Aufgaben wurde darüber hinaus eine gesetzliche Verschwiegenheitspflicht geschaffen. Das Gesetz verstärkt weiters den Schutz des Rotkreuz-Zeichens durch höhere Strafen und eine bessere Stellung des Roten Kreuzes im Strafverfahren bei missbräuchlicher Verwendung.

Erstmals ist die besondere Rolle des Österreichischen Jugendrotkreuzes im Roten Kreuz und im Bereich der schulischen und außerschulischen Wertebildung gesetzlich verankert. Das ist ein entscheidender Meilenstein für die grundlegende Positionierung des Österreichischen Jugendrotkreuzes in der schulischen und außerschulischen Bildungslandschaft für die Zukunft.

Für das Österreichische Jugendrotkreuz bedeutet das im Speziellen:

  • Das Österreichische Rote Kreuz ist als Nationale Rotkreuzgesellschaft in der Republik Österreich gesetzlich und völkerrechtlich verankert, und damit auch das Österreichische Jugendrotkreuz. Darin ist das spezielle Profil des ÖJRK grundgelegt, das den Unterschied zu anderen Organisationen ausmacht.
  • Die Behörden der Republik Österreich haben sich mit diesem Gesetz verpflichtet, das Österreichische Rote Kreuz und das Österreichische Jugendrotkreuz in der humanitären Verbreitungsarbeit zu unterstützen.
  • Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur unterstützt nach §12 RKG das Österreichische Jugendrotkreuz und seine Mitarbeiter/innen in ihrer humanitären Bildungsarbeit.
  • Die Grundlage aller Tätigkeiten für das Österreichische Jugendrotkreuz ist die Verbreitung des Gedankengutes des Roten Kreuzes und der Genfer Abkommen. Die Programme des Jugendrotkreuzes ergeben sich aus den Beschlüssen der Internationalen Rotkreuzkonferenzen. Alle Kernleistungen des ÖJRK bauen auf diesen Grundlagen auf.

Das Gesetz verankert stärker als der bisherige Erlass des BMUKK die Tätigkeit des Österreichischen Jugendrotkreuzes in der Schule und beauftragt das BMUKK mit der Vollziehung dieses Gesetzes.

Für alle Schulreferent/innen und allen anderen freiwilligen Mitarbeiter/innen und für die Organisation selbst stellt dieses Gesetz ein neues Fundament dar. Auf dieser Basis entfaltet sich die Bedeutung des ÖJRK für Gegenwart und Zukunft. Wir bauen auf die Achtung der humanitären Wertegemeinschaft und der vielen Menschen, die darin wirken - im Besondern für Kinder und Jugendliche, aus Liebe zum Menschen.

Verbreitung des Gedankenguts des Roten Kreuzes, Jugendrotkreuz
§ 3. Das Österreichische Rote Kreuz hat auch die Aufgabe, das Gedankengut des Roten Kreuzes sowie Geist und Inhalt der Genfer Abkommen und Zusatzprotokolle zu verbreiten. Für den Bereich der schulischen und außerschulischen Bildungseinrichtungen wird diese Aufgabe im Rahmen des Österreichischen Roten Kreuzes vom Österreichischen Jugendrotkreuz wahrgenommen, das im Zusammenwirken mit Lehrerinnen und Lehrern, Eltern, Kindern und Jugendlichen insbesondere bestrebt ist, junge Menschen zu humanitärer Gesinnung und zu mitmenschlichem Verhalten hinzuführen.